Nachbetrachtungen zu den Landtagswahlen

Michael Zahradnik

Oberösterreich – die Niederlage der Schmiedln

In Oberösterreich wurden die Landtagswahlen von den beiden ehemaligen Großparteien verloren. Beide büßten jeweils rund ein Viertel ihrer Wähler der letzten LT-Wahl ein. Die rechtspopulistische FPÖ konnte sich auf über 30% verdoppeln.

Ein wesentlicher Grund dafür dürfte gewesen sein, dass sich beim dominierenden Thema „Wie begegnen wir den Flüchtlingen?“ ÖVP und FPÖ als eine Art FPÖlight versucht haben.

Für die roten WahlhelferInnen, die am Straßenrand mit ihren Anti-Asylzentrum-Schildern herumstanden und um Zuspruch buhlten, geniere ich mich noch immer.

Die WählerInnen reagierten vorhersehbar: Sie wählten den Schmied, nicht den Schmiedl.

Der SPÖ wurde in OÖ nicht zugetraut, ihre ureigenste Aufgabe zu erfüllen: die Situation der Arbeiter und Angestellten zu verbessern. Also den Arbeitsplatz sicherer zu machen, für Lohnerhöhungen oder kürzere Arbeitszeiten zu sorgen. Dass das mit der derzeitigen neoliberalen Politik – auch auf SP-neoliberaal light – nicht wirklich funktioniert, wurde auf Bundesebene vorgezeigt. Alternativen dazu werden nicht wirklich entwickelt und getrommelt.

Und auf der Ebene von Humanität und Menschenrechten zeigte man sich auch nicht als trittfest. Das war für über 4/5 der Wählerschaft schlicht uninteressant.

Oberösterreich hat nun gekriegt, was es mit Zweidrittelmehrheit gewählt hat: eine konservativ-nationale Koalition. Mit dem Ruf nach Zäunen, Mit dem Ruf nach Sprachverboten in den Schulpausen. Und ohne Frauen in der Landesregierung.

Welch ein Erfolgsmodell.

Wien – klare Gegenpositionen zahlen sich aus

In Wien hat Michael Häupl das „Duell“ gegen Strache gewonnen. Deutlich gewonnen. Weil es hier auch nicht nur eine Auseinandersetzung zwischen zwei Personen, sondern auch zwischen zwei deutlich unterschiedlichen Positionen war. Häupls klare Ansage, dass man den Flüchtlingen nun einfach helfen müsse, wurde geschätzt und gewählt. Dass er seinen Worten auch Taten folgen ließ und die minderjährigen Flüchtlinge, die in Traiskirchen im Freien am Boden schlafen mussten, in menschenwürdige Quartiere nach Wien holte, machte Häupl zusätzlich glaubwürdig.

In Wien ist ein humaner Umgang mit Menschen, die unter Einsatz ihres Lebens aus Kriegsgebieten fliehen, mehrheitsfähig. Das finde ich erfreulich und erleichternd. Das zeigt auch deutlich, dass man gegen Strache NICHT gewinnt, indem man ihn nachahmt.

Populistisches Gestänkere gewinnt nicht zwangsläufig Wahlen, sondern vor allem dort, wo es keine klaren Gegenpositionen gibt.

Das sollte sich aber auch bei anderen Politikbereichen durchsetzen. So werden die Schulen sicher nicht besser, wenn man Ressourcen einspart und statt dessen auf Lehrerbashing setzt.

Ob im Kampf gegen Arbeitslosigkeit oder für bessere Ergebnisse an den Schulen muss künftig das Erreichte zählen und nicht das Erzählte reichen.

Bruno Kreisky machte erfolgreich Schulpolitik. Er vervielfachte die Chancen für Kinder aus nicht privilegierten Haushalten. Er verbesserte deutlich die Qualität des Bildungsangebots. So verdoppelte er die Anzahl der höheren Schulen – und plötzlich waren die „Talente“ gefunden. Natürlich ging das nicht gratis, auch nicht „kostenneutral“. Aber es funktionierte, es machte Österreich modern, wettbewerbsfähig und „chancengleicher“.

Es entspricht zwar gar nicht den betriebwissenschaftlichen Dogmen vieler Neoliberaler und „Bildungsexperten“, die unter „Reformen“ stets Sparmaßnahmen auf Kosten der dort Beschäftigten verstehen. Aber ich bin dennoch überzeugt: Mit Umetikettierungen, Sonntagsreden und Potemkinschen Dörfern verbessert man kein Schulwesen. Mit mehr oder weniger versteckten Einsparungen schon gar nicht.

Ein Blick auf Finnland könnte zeigen, was funktioniert: kleine Lerngruppen, Vertrauen zu den dort sehr geschätzten LehrerInnen, bestausgebildete Lehrkräfte, viel Supportpersonal und ein weitgehender Verzicht auf standardisierte Testitis.